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Armeniergenozid: Deutschland soll Türkei bei Aufklärung helfen
veröffentlicht am 08.02.2012
Der türkische EU-Minister Egemen Bagis, Politiker der türkischen Regierungspartei AKP, forderte die Schweizer Behörden auf, ihn zu verhaften, da er den Armenier-Genozid von 1915 nicht als solchen betrachtet. Schweizer Behörden ermitteln indes, denn die Leugnung steht in der Schweiz unter Strafe. [...]
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veröffentlicht am 08.02.2012
In Griechenland soll bis zum Ende dieser Woche ein neues Sparpaket geschnürt werden. Das neue Paket soll weitere Milliardenhilfen für das finanziell angeschlagene Land bringen. Griechenlands Ministerpräsident Lucas Papademos kam heute mit seiner Regierungskoalition zu Beratungen zusammen. [...]
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veröffentlicht am 08.02.2012
Die Landtagsabgeordneten in Nordrhein-Westfalen haben ihre Bezüge angehoben. Dies wurde am Mittwoch durchgesetzt. Die monatlichen Diäten werden demnach um 500 Euro auf 10.726 Euro steigen. Das Geld fließt direkt in die Altersvorsorge der Parlamentsmitglieder. [...]
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veröffentlicht am 08.02.2012
Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière muss Änderungen an der Bundeswehrreform hinnehmen. So sollen unter anderem zivile Beamte nicht so früh in den Ruhestand gehen wie bisher geplant. Daraus resultieren viele Mitarbeiter für die Bundeswehr, die eigentlich nicht gebraucht werden. [...]
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veröffentlicht am 08.02.2012
Obwohl das Staatsdefizit 2011 über neun Prozent lag und der Beamtenapparat in Griechenland mehr als die Hälfte des jährlichen Budgets beansprucht, bleibt dieser bei den Reformbemühungen nahezu unangetastet. Neben 750.000 Beamten beschäftigt Athen weitere 600.000 Angestellte im öffentlichem Dienst. [...]
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veröffentlicht am 08.02.2012
In den USA läuft derzeit bereits der Wahlkampf um das Amt des Präsidenten. Nun hat die Grind-Core-Band "Traumatic Anal Devastation" eine Wahlkampfveranstaltung von Kandidat Newt Gingrich aufgemischt. [...]
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veröffentlicht am 08.02.2012
Alain Juppé, Außenminister Frankreichs, warnte Israel davor, den Iran anzugreifen. Dies würde nicht wiedergutzumachende Konsequenzen nach sich ziehen. [...]
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veröffentlicht am 08.02.2012
Einem Medienbericht zufolge sind in Syrien 49 türkische Offiziere des Geheimdienstes gefasst worden. Diese hätten die Rebellenarmee in Syrien unterstützt. Man sei bereits in Verhandlungen mit der Türkei um deren Freilassung. [...]
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veröffentlicht am 08.02.2012
Das Tagebuch von Erich Honecker räumt mit den Mythen um die Verhinderung eines Panzereinsatzes gegen das eigene Volk im Jahr 1989 auf. Demnach waren es weder Egon Krenz noch Hans Modrow, die Honecker von den Plänen eines Armeeeinsatzes zur Eindämmung der Proteste in Leipzig abbrachten. [...]
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veröffentlicht am 08.02.2012
Egal ob es um Gammelfleisch geht oder um Missstände in einem Pflegeheim: Wer Kenntnisse über solche Dinge als sogenannter Whistleblower öffentlich macht, soll nicht gekündigt werden dürfen. Dies sieht ein Gesetzentwurf vor, den die SPD in dieser Woche im Bundestag einbringen will. [...]
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veröffentlicht am 08.02.2012
Etwa 10.000 Angestellte des Öffentlichen Dienstes gingen am vergangenen Dienstag auf die Straße und protestierten in Madrid gegen Kürzungen der Regierung. [...]
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veröffentlicht am 08.02.2012
Begleitet von Protesten hat das Stadtparlament im russischen St. Petersburg am Mittwoch ein Gesetz gegen "homosexuelle Propaganda" verabschiedet. Verbote von Werbung für Homosexualität haben Konjunktur in Russland und werden meist mit dem Schutz Minderjähriger begründet. [...]
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veröffentlicht am 08.02.2012
Drei indische Minister haben während einer Parlamentssitzung auf ihrem Handy einen Pornoclip angesehen und sie wurden dabei gefilmt. [...]
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veröffentlicht am 08.02.2012
Die Union erreicht im aktuellen RTL-Stern-Wahltrend mit 38 Prozent den höchsten Wert seit August 2009 und damit den besten seit Bestehen der jetzigen schwarz-gelben Koalition. Forsa-Chef Manfred Güllner führt den Auftrieb auf die Beliebtheit der Kanzlerin zurück. [...]
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veröffentlicht am 08.02.2012
Dass Schleswig-Holstein Glücksspiel erlauben will, ist schon lange nichts Neues mehr. Der Tag, an dem das Glücksspielgesetz endgültig umgesetzt werden soll, rückt näher. Schon Anfang März sollen die ersten Glücksspiellizenzen vergeben werden. [...]
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veröffentlicht am 08.02.2012
Als Bundeskanzlerin Angela Merkel ihren Internetdialog mit den Bürgern startete, sprachen die Kanzleramtsmitarbeiter bereits von einem "offenen Prozess mit Risiken". [...]
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veröffentlicht am 08.02.2012
Die Hacktivistenvereinigung Anonymous hat die Protokolle vom Luftangriff der Bundeswehr in Afghanistan aus dem Jahr 2009 von Servern des Deutschen Bundestages entwendet und im Internet veröffentlicht. Die Dokumente sind zum Teil mit dem Vermerk "Verschlusssache" gekennzeichnet. [...]
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veröffentlicht am 08.02.2012
Bereits seit Wochen demonstrieren die Menschen in Rumänien gegen den harten Sparkurs der Regierung. Unter dem ehemalige Ministerpräsident Emil Boc wurden 18.000 Stellen von Beamten gestrichen sowie zahlreiche Agenturen geschlossen. Damit erlangte er innerhalb der EU große Anerkennung. [...]
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veröffentlicht am 08.02.2012
Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning (FDP), hatte im Vorfeld des Eurovision Song Contest in Baku gefordert, dass alle politischen Gefangenen freikommen sollten (ShortNews berichtete). [...]
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veröffentlicht am 08.02.2012
14 Millionen Euro will die Landesregierung NRWs in die Chancengleichheit für Menschen mit ausländischen Wurzeln investieren. Hierzu soll am heutigen Mittwoch im Landtag ein entsprechendes Integrationsgesetz verabschiedet werden. [...]
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veröffentlicht am 08.02.2012
Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände ruft gemeinsam mit dem Deutschen Gewerkschaftsbund zu einer bundesweiten Schweigeminute für die Opfer rechtsextremistischer Gewalt auf. Arbeitnehmer werden aufgefordert am 23. Februar für eine Minute die Arbeit ruhen zu lassen. [...]
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veröffentlicht am 08.02.2012
Frankreich leidet unter einem extrem kalten Winter und muss aus dem Ausland zusätzlichen Strom beziehen. Trotz dem Atomausstieg kann Deutschland seinem Nachbarland aushelfen und liefert auch Solarstrom für die Franzosen. [...]
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veröffentlicht am 08.02.2012
Italiens Jugend ist in den Augen der Regierung selbst Schuld an ihrer Massenarbeitslosigkeit, denn zu viele machen es sich einfach zu lange im "Hotel Mamma" bequem. [...]
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veröffentlicht am 08.02.2012
Jener Mann, der den Ex-SP Politiker und Nationalratsabgeordneten Albrecht Konecny auf dem Heimweg von der Demonstration gegen den WKR-Ball der schlagenden Burschenschaften in der Wiener Dorotheergasse mit einem Schlagring niedergeschlagen hatte, ist identifiziert. [...]
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veröffentlicht am 08.02.2012
In Syrien geht das Assad-Regime offenbar weiterhin brutal gegen die eigene Bevölkerung vor. Rebellen berichteten nun von unfassbaren Gräueltaten. [...]
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